Allgemeine Geschäftsbedingungen COP Vertriebs-GmbH
(Stand: 12.11.2008)

Für Verbraucher und Behörden gilt folgendes:

§ 1 Allgemeines

1. Für Lieferungen an unsere Kunden durch die COP Vertriebs-GmbH (Zentrale) gelten ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Dies gilt auch, wenn auf sie nicht ausdrücklich Bezug genommen wird. Durch Abgabe einer Bestellung erkennt der Kunde diese Bedingungen ausdrücklich an. Abweichende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.

2. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass für Lieferungen durch einen unserer COP Shops die jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen COP Shops gelten. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen hängen im jeweiligen COP Shop zur Kenntnisnahme aus oder werden Ihnen auf Wunsch zugesendet. Bitte setzen Sie sich diesbezüglich mit Ihrem COP Shop direkt in Verbindung!

 

3. Herstellerbezogene und -bedingte technische Änderungen im Sinne eines technischen Fortschritts bleiben vorbehalten. Änderungen in Form, Farbe und Gewicht, welche das Produkt in seinen Eigenschaften nicht verschlechtern, bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

 

4. Druckfehler und Preisirrtümer im COP-Katalog bleiben vorbehalten.

 

§ 2 Vertragsschluss

 

1. Die Darstellung des Sortiments in unserem COP-Katalog stellt kein bindendes Vertragsangebot dar. Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot ab, indem er Waren bei uns bestellt. Wir behalten uns die freie Entscheidung über die Annahme dieses Angebots durch Lieferung der Ware oder durch Mitteilung der Auslieferung vor.

 

2. Sollten Angaben zum Sortiment falsch gewesen sein oder sich der Preis der bestellten Ware im Zeitpunkt der Bestellung geändert haben, werden wir dem Kunden ein Gegenangebot unterbreiten, über dessen Annahme er frei entscheiden kann. Nehmen wir ein Angebot des Kunden nicht an, teilen wir ihm dies mit.

 

3. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer; dieser Vorbehalt gilt nur für den Fall, dass wir mit dem Zulieferer ein kongruentes Deckungsgeschäft geschlossen und eine etwaige Falsch- oder Nichtbelieferung nicht zu vertreten haben.

 

4. Wir bemühen uns, dass jeder im COP-Katalog enthaltene Artikel verfügbar ist, bitten aber um Verständnis, dass wir hierfür keine Garantie übernehmen können. Stellt sich heraus, dass bestellte Waren nicht verfügbar sind, behalten wir uns den Rücktritt vom Vertrag vor. Wir werden den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und etwaige vom Kunden bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

 

§ 3 Preise

 

1. Alle angebotenen Preise sind nur bis zum Erscheinen des neuen COP-Katalogs gültig. Die Preise sind freibleibend, gelten nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

 

2. Die Preise beziehen sich auf die jeweils im COP-Katalog abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, nicht jedoch auf Inhalt, Zubehör oder Dekoration.

 

3. Der im COP-Katalog als VP (Verkaufspreis) gekennzeichnete Preis gilt für Verbraucher. Der im COP-Katalog als SVKP (Sonderverkaufspreis) gekennzeichnete Preis gilt gegen entsprechenden Nachweis (z.B. Kopie des Dienstausweises) oder bei Versand an die Adresse der Dienststelle für: Sicherheits- und Rettungsdienste, städtische Behörden, sowie folgende Dienststellen und deren Angehörige: Polizei, Justiz, Bundespolizei, Zoll, Feuerwehr, Bundeswehr (nur Zeit-und Berufssoldaten mit ordentlicher Legitimation, z.B. Dienstausweis).

 

 

§ 4 Lieferbedingungen und Kosten

 

1. Für Inlandslieferungen gilt: Die Lieferung Ihrer Bestellung erfolgt durch UPS. Die Abgabe von Artikeln an Verbraucher erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Vorbehaltlich § 4 Abs. , 7 und § 4 Abs. 4 berechnen wir bei Bestellungen bis zu einem Warenwert von 50 € eine Pauschale für Porto und Verpackung in Höhe von 6,75 €. Bei Auftragswerten von 50,01 € bis 150,00 € beträgt die Porto- und Verpackungspauschale 4,95 €, bei Auftragswerten von 150,01 € bis 350,00 € beträgt die Porto- und Verpackungspauschale 2,95 €, ab einem Auftragswert von 350,01 € erfolgen unsere Lieferungen porto- und frachtfrei, soweit nicht ein in diesen Bedingungen angesprochener Sonderfall vorliegt.

 

2. Bei Lieferungen per Nachnahme fällt, unabhängig vom Bestellwert, eine zusätzliche Nachnahmepauschale in Höhe von 7,00 € an.

 

3. Teillieferungen bleiben vorbehalten. Durch Teillieferungen entstehende höhere Kosten tragen wir.

 

4. Lieferungen ins Ausland erfolgen stets auf Kosten und auf Gefahr des Kunden. Diese Kosten umfassen insbesondere, aber nicht ausschließlich: Kosten für Zollabwicklung, Zoll, Gebühren für Auslandsüberweisungen, Portokosten für den Umtausch.

Die Gefahr der verzögerten Lieferung bei Auslandslieferungen gehen mit der Auslieferung der Ware an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Person auf den Kunden über.

 

 

5. Bestellungen werden nach Möglichkeit unverzüglich bearbeitet. Aus der Nichteinhaltung von Lieferzeiten aus von uns nicht zu vertretenden Gründen kann der Kunde keine Ansprüche oder Rechte herleiten.

 

§ 5 Rückgabebelehrung

1. Rückgaberecht

Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Ausübung Ihres Rücknahmerechts genügt es, wenn Sie das Rücknahmeverlangen in Textform also per Brief, Fax oder E-Mail, oder telefonisch erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

 

COP Vertriebs-GmbH, Klenauer-Str. 1A, 86561 Oberweilenbach

e-mail: service@cop-gmbh.de

Fax: +49 (0)8445-9296-50

 

Nach Eingang des Rückgabeverlangens erhalten Sie von uns einen DHL-Retourenschein per Post übersandt, welchen Sie zur Rücksendung verwenden.

 

3. Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass Sie die Verschlechterung der Ware, welche auf Transportschäden zurückzuführen ist, vermeiden können, indem Sie für die Rücksendung der Ware für den Transport geeignete Verpackungen verwenden, z.B. die Originalverpackung.

Wir weisen auch ausdrücklich darauf hin, dass eine Verschlechterung der Ware auch darin bestehen kann, dass die Originalverpackung nicht mehr vorhanden ist. Im Falle des Verlusts der Originalverpackung behalten wir uns die Geltendmachung eines Wertersatzanspruches in Höhe der durch den Verlust der Originalverpackung entstandenen Wertminderung vor. Diese Kostenfolge können Sie vermeiden, indem Sie die Originalverpackung an uns zurücksenden.

 

4. Das Rückgaberecht ist ausgeschlossen bei solchen Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

 

5. Durch rechtzeitiges Ausüben des Rückgaberechts wird der Kaufvertrag hinfällig.

 

6. Ist die 2 Wochen-Frist ohne rechtzeitige Ausübung o.g. Rückgaberechts verstrichen, werden Rücksendungen nur nach vorheriger schriftlicher oder telefonischer Vereinbarung angenommen.

 

7. Im Fall des § 5 Nr. 6 erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Kunden. In diesem Fall werden Waren, welche am Körper getragen werden, Bekleidung und Schuhe sowie die in § 5 Nr. 4 genannten Waren nicht zurückgenommen.

 

§ 6 Gewährleistung

 

1. Treten an der Ware – wider Erwarten – Mängel auf, so sind wir berechtigt, nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu leisten.

 

2. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

 

3. Für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögens gilt: Offensichtliche Mängel sind uns innerhalb einer Frist von 2 Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige; die Beweislast hierfür trifft den Kunden.

 

4. Für Verbraucher gilt: Offensichtliche Mängel sind uns innerhalb einer Frist von 2 Monaten ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; anderenfalls ist die Geltendmachung etwaiger Schadensersatzansprüche für Schäden, welche auf dem Mangel beruhen, ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige; die Beweislast hierfür trägt der Kunde.

 

§ 7 Haftung

 

1. Im Falle einer nur fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist unsere Haftung auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden beschränkt. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht beschränkt sich unsere Haftung der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden. Für leicht fahrlässig verursachte Pflichtverletzungen, wie Verzug oder Unmöglichkeit, oder für leicht fahrlässig verursachte Schutzpflichtverletzungen haften wir nicht.

 

2. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten nicht in Fällen verschuldensunabhängiger Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bei verschuldeten Körper- und Gesundheitsschäden oder Verlust des Lebens.

 

§ 8 Transportschäden

 

Erkennt der Kunde bei Erhalt der Lieferung Schäden an der Verpackung, hat er bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmer die Beschädigung schriftlich bestätigen zu lassen. Transportschäden, die erst nach dem Auspacken der Ware festgestellt werden, müssen uns innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt schriftlich gemeldet werden. §6 Abs 3 Satz 2 bzw. Abs. 4 Satz 2 gelten entsprechend.

 

§ 9 Zahlungsbedingungen

 

1. Unsere Rechnungen sind grundsätzlich innerhalb von 14 Tagen nach Erteilung der Rechnung ohne Abzug fällig und zahlbar.

 

2. Wir akzeptieren im Rahmen des Versandhandels grundsätzlich nur folgende Zahlungsarten: per Kreditkarte, Lastschrift (nur Einzugsermächtigungsverfahren) oder Nachnahme. Ausgenommen hiervon sind Behörden, sowie Beamte von Polizei, Bundespolizei, Zoll und Justiz. Die Zahlung per Kreditkarte wird unsererseits nur akzeptiert, wenn der Kunde folgende Angaben macht:

 

a. Kartennummer (16-stellig)  z. B. 5232 1111 2222 3333

b. Verfalldatum (VALID THRU) z. B. 11/99

c. Karteninhaber z. B. ANTON MUSTERMANN

 

3. Die Kreditkarte wird am Tag der Fälligkeit belastet. Unberechtigten Abbuchungen können Sie bei Ihrer Kreditkartengesellschaft innerhalb der im Vertrag mit der jeweiligen Kreditkartengesellschaft bestimmten Frist widersprechen und die Rückbuchung verlangen.

 

4. Bei wiederholtem Zahlungsverzug bleibt uns vorbehalten, eine erneute Lieferung gegen Nachnahme, Einzugsermächtigung, Teilvorauskasse oder totaler Vorauskasse vorzunehmen. Gegebenenfalls erfolgt vorab eine entsprechende Information an den Kunden.

 

5. Der Kunde kann nur mit solchen Gegenansprüchen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur aufgrund von Gegenansprüchen geltend machen, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

 

§ 10 Eigentumsvorbehalt

 

Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt, d.h. bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises behalten wir uns das Eigentum an den gelieferten Waren vor.

 

§ 11 Schlussbestimmungen

 

1. Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.

 

2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentliches Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Neuburg a.d. Donau. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags zwischen uns und dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich hierin eine Lücke befinden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

 

4. Es wird darauf hingewiesen, dass Kundendaten im Rahmen der gültigen datenschutzrechtlichen Regelungen gespeichert werden.

 

5. Der Nachdruck des COP-Katalogs, auch auszugsweise, ist nur mit schriftlicher Genehmigung des Erstellers erlaubt.

 

COP Vertriebs-GmbH, Klenauer-Str. 1A, 86561 Oberweilenbach

Geschäftsführer: Ulrike und Christian Hermann

Umsatzsteuer-ID-Nr.: DE 198148500

Handelsregistereintrag: HRB 101608, AG Ingolstadt